Elektrogesetz

Was das ElektroG von Online-Händlern verlangt

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz verpflichtet jeden, der Elektro- oder Elektronikgeräte gewerbsmäßig erstmals in Deutschland in Verkehr bringt, sich vor dem ersten Verkauf bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register, kurz Stiftung EAR, zu registrieren. Betroffen sind alle Geräte mit Stromanschluss oder Batteriebetrieb, von Kleingeräten wie Ladekabeln bis zu größeren Elektrogeräten.

Zusätzlich zur Registrierung müssen betroffene Geräte mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden, das darauf hinweist, dass das Gerät nicht über den Hausmüll entsorgt werden darf. Größere Versandhändler und Hersteller treffen zudem Rücknahmepflichten für Altgeräte, deren genauer Umfang von der Verkaufs- oder Lagerfläche abhängt.

Für Online-Shops mit eigenem Sortiment an Elektrokleingeräten, Zubehör oder Technikprodukten ist diese Pflicht besonders praxisrelevant, weil sie unabhängig von der Unternehmensgröße bereits beim ersten Verkauf an einen deutschen Endkunden greift.

Die Rechtsgrundlage: das Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Das ElektroG setzt die europäische WEEE-Richtlinie in deutsches Recht um und verlangt die vorherige Registrierung bei der Stiftung EAR, bevor Elektrogeräte in Verkehr gebracht werden dürfen. Ohne die zugeteilte Registrierungsnummer ist das Inverkehrbringen der Geräte rechtlich unzulässig, unabhängig von der verkauften Stückzahl.

Ähnlich wie beim Verpackungsgesetz wurde auch das ElektroG um eine Kontrollpflicht für große Handelsplattformen ergänzt: Sie dürfen Elektrogeräte ohne nachgewiesene EAR-Registrierung des Anbieters nicht listen oder versenden, was die Durchsetzung faktisch auf die Vertriebspartner verlagert.

Kennzeichnung und Rücknahmepflicht

Neben der Registrierung verlangt das ElektroG, betroffene Geräte mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne zu kennzeichnen. Dieses Symbol signalisiert Endkunden, dass das Gerät am Ende seiner Nutzungsdauer nicht im normalen Hausmüll entsorgt werden darf, sondern über die entsprechenden Rücknahmesysteme.

Rücknahmepflicht hängt von der Verkaufsfläche ab

Größere Vertreiber, deren Verkaufs- oder Versandlagerfläche für Elektrogeräte eine gesetzlich definierte Schwelle überschreitet, müssen Altgeräte unter bestimmten Voraussetzungen kostenlos zurücknehmen. Für kleinere Online-Shops unterhalb dieser Schwelle entfällt diese konkrete Rücknahmepflicht, die Registrierungs- und Kennzeichnungspflicht bleibt aber unabhängig davon bestehen.

Der häufigste Irrtum: „Das ist doch nur Zubehör“

Ein verbreiteter Irrtum ist, kleine Zubehörartikel wie Ladekabel, Powerbanks oder USB-Adapter fielen nicht unter das ElektroG. Tatsächlich erfasst das Gesetz jedes Gerät mit Stromanschluss oder Batteriebetrieb unabhängig von Größe oder Preis; auch kleinstes Elektrozubehör ist registrierungspflichtig, sobald es gewerbsmäßig verkauft wird.

Ein zweiter Irrtum ist, eine Registrierung im europäischen Ausland decke automatisch den Verkauf nach Deutschland ab. Tatsächlich verlangt das ElektroG eine eigene, spezifisch deutsche Registrierung bei der Stiftung EAR für das Inverkehrbringen in Deutschland, unabhängig von etwaigen Registrierungen in anderen EU-Ländern.

Die Rechtslage: Registrierung, Kennzeichnung und Rücknahme

Rechtlich verlangt das ElektroG drei zusammenwirkende Pflichten: die Registrierung bei der Stiftung EAR vor dem ersten Inverkehrbringen, die Kennzeichnung betroffener Geräte mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne, und je nach Verkaufs- oder Lagerfläche eine Rücknahmepflicht für Altgeräte. Alle drei Pflichten bestehen unabhängig voneinander und müssen einzeln erfüllt werden.

Für die Praxis kommt es auf eine vollständige Prüfung aller drei Bausteine an: Eine Registrierung ohne korrekte Kennzeichnung erfüllt die Pflicht ebenso wenig wie eine Kennzeichnung ohne vorherige Registrierung.

So prüft der AppCore Audit den Elektro-Versandhandel

Der AppCore Audit prüft mit der Lösung ShopGuard, ob eine Website erkennbar Elektro- oder Elektronikgeräte vertreibt, und macht diesen Befund als Anlass für eine Prüfung der EAR-Registrierung sichtbar. Der Registrierungsstatus selbst ist im öffentlichen Register einsehbar und lässt sich nur dort abschließend verifizieren.

Bußgeld und Vertriebssperre: die Folgen

Verstöße gegen die Registrierungs- oder Kennzeichnungspflicht können mit Bußgeldern geahndet werden; die genaue Höhe richtet sich nach dem Einzelfall und dem Umfang des Verstoßes. Neben dem behördlichen Risiko droht die praktisch unmittelbarere Folge: Große Handelsplattformen sperren Angebote ohne nachgewiesene EAR-Nummer automatisiert, was den Vertrieb über diese Kanäle sofort stoppt.

Auch der eigene Online-Shop bleibt betroffen: Eine fehlende Registrierung kann von Wettbewerbern über § 3a UWG als Verstoß gegen eine Marktverhaltensregel abgemahnt werden, zusätzlich zum umweltrechtlichen Bußgeldrisiko.

Die eigene ElektroG-Registrierung prüfen

Die Prüfung lässt sich in wenigen Schritten durchführen. Erstens: Werden Geräte mit Stromanschluss oder Batteriebetrieb erstmals in Deutschland verkauft? Zweitens: Liegt für dieses Geschäft eine aktuelle Registrierung bei der Stiftung EAR vor? Drittens: Sind die verkauften Geräte mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet, und wurde die Rücknahmepflicht anhand der eigenen Verkaufsfläche geprüft?

Wer diese Fragen ehrlich beantwortet, findet die häufigsten Lücken selbst. Übersehenes Elektrozubehör, eine nie erfolgte Registrierung und fehlende Kennzeichnung gehören zu den klassischen Fundstellen.

Für Händler mit breitem Elektronik-Sortiment wird der Überblick über alle Gerätekategorien schnell unübersichtlich. Genau hier setzt der AppCore Audit an: Er erkennt Elektro-Versandhandel als solchen und macht sichtbar, wo eine Prüfung der ElektroG-Registrierung sinnvoll ist.

Die Registrierung bei der Stiftung EAR ist eine einmalige, überschaubare Formalie mit erheblicher Wirkung: Sie schützt vor Bußgeldern und sichert zugleich den ungestörten Vertrieb über große Handelsplattformen und den eigenen Shop.