Online-Shop Pflichtangaben

Was Online-Shop-Pflichtangaben umfassen

Online-Shop-Pflichtangaben ist ein Sammelbegriff. Er fasst alles zusammen, was ein Händler einem Verbraucher zeigen muss, bevor dieser eine Bestellung abschickt. Der Gedanke dahinter ist einfach: Wer im Internet kauft, sieht weder den Verkäufer noch die Ware und muss sich deshalb auf die Angaben auf der Seite verlassen können.

Diese Angaben verteilen sich auf mehrere Ebenen. Es gibt Pflichtseiten, die von jeder Seite aus erreichbar sein müssen: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung. Es gibt Angaben am Produkt, etwa Gesamtpreis, Versandkosten und Lieferzeit. Und es gibt Anforderungen an den Bestellprozess selbst, allen voran die Beschriftung der Schaltfläche, mit der die Bestellung ausgelöst wird.

Kein einzelnes Gesetz regelt das alles. Die Pflichten stammen aus mehreren Quellen, die im Shop zusammenlaufen. Genau das macht sie tückisch: Wer nur an eine denkt, übersieht leicht die übrigen.

Die Rechtsgrundlage: fünf Quellen in einem Shop

Die Anbieterkennzeichnung, also das Impressum, steht in § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG), das 2024 das Telemediengesetz abgelöst hat. Die vorvertraglichen Informationspflichten im Fernabsatz, darunter die Widerrufsbelehrung, regelt Artikel 246a EGBGB. Die Anforderungen an den Bestellprozess und die Schaltfläche stehen in § 312j BGB.

Dazu kommen die Preisangabenverordnung (PAngV) für Gesamtpreis, Versandkosten und Grundpreis sowie § 36 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) für den Hinweis auf die Streitschlichtung. Der Datenschutz folgt aus Artikel 13 DSGVO.

Durchgesetzt werden fast alle diese Pflichten über § 3a UWG: Sie gelten als Marktverhaltensregeln, ihre Verletzung ist damit zugleich ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß. Das erklärt, warum Shop-Pflichtangaben so häufig Gegenstand von Abmahnungen sind.

Die Pflichtseiten im Überblick

Vier Seiten muss praktisch jeder Shop vorhalten, und zwar von jeder Unterseite aus mit höchstens zwei Klicks erreichbar. Das Impressum nennt Betreiber, Rechtsform, Vertretung, Anschrift, Kontakt, Registereintrag und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Die Datenschutzerklärung beschreibt, welche Daten der Shop erhebt und an welche Dienste sie gehen.

Die AGB regeln Vertragsschluss, Zahlung, Lieferung und Eigentumsvorbehalt. Sie sind rechtlich nicht zwingend, aber ohne sie gilt allein das Gesetz, was fast nie im Interesse des Händlers liegt. Die Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular ist dagegen Pflicht: Fehlt sie oder ist sie fehlerhaft, verlängert sich die Widerrufsfrist von 14 Tagen auf zwölf Monate und 14 Tage.

Der Bestellbutton und die Button-Lösung

Nach § 312j BGB muss die Schaltfläche, mit der die Bestellung ausgelöst wird, unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen. Zulässig sind Formulierungen wie zahlungspflichtig bestellen oder kaufen. Ein bloßes Bestellen, Anmelden oder Weiter genügt nicht. Die Rechtsfolge ist hart: Ist der Button falsch beschriftet, kommt gar kein Vertrag zustande. Direkt oberhalb der Schaltfläche müssen außerdem die wesentlichen Bestelldaten stehen, also Ware, Gesamtpreis, Versandkosten und Laufzeit.

Der häufigste Irrtum: das Shopsystem regelt das schon

Moderne Shopsysteme liefern Vorlagen für Impressum, AGB und Widerrufsbelehrung mit, und viele Händler verlassen sich darauf. Das Problem: Diese Vorlagen kennen weder deine Rechtsform noch dein Sortiment noch deine Lieferländer. Eine Widerrufsbelehrung, die von Standard-Rücksendekosten ausgeht, passt nicht zu Speditionsware. Ein Impressum ohne Kammer und Aufsicht passt nicht zum erlaubnispflichtigen Gewerbe.

Hinzu kommt, dass sich die Rechtslage bewegt, die Vorlage im Shop aber nicht. Das Telemediengesetz wurde 2024 vom DDG abgelöst, die PAngV 2022 neu gefasst, der Kündigungsbutton kam 2022 hinzu. Wer seinen Shop seit Jahren nicht angefasst hat, trägt diese Änderungen ungeprüft mit sich herum.

Die Rechtslage: DDG, EGBGB, BGB, PAngV und VSBG

Fünf Regelwerke greifen im Shop ineinander. Das DDG regelt die Anbieterkennzeichnung, das EGBGB die vorvertraglichen Informationspflichten samt Widerrufsbelehrung, das BGB den Bestellprozess und die Schaltfläche, die PAngV die Preisauszeichnung und das VSBG den Hinweis auf die Verbraucherstreitschlichtung. Der Datenschutz kommt über Artikel 13 DSGVO hinzu.

Die Rechtsfolgen sind unterschiedlich scharf. Die meisten Verstöße sind über § 3a UWG abmahnfähig. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verlängert die Frist. Eine falsch beschriftete Bestell-Schaltfläche verhindert den Vertragsschluss ganz. Wer die Kette kennt, kann sie abarbeiten; wer sie nicht kennt, findet die Lücke meist erst durch die Abmahnung.

So prüft der AppCore Audit die Pflichtangaben

Der AppCore Audit prüft mit der Lösung ShopGuard, ob die Pflichtseiten vorhanden und von jeder Seite erreichbar sind, ob Preise, Versandkosten und Lieferzeiten am Produkt stehen und wie die Bestell-Schaltfläche beschriftet ist. Das sind die technisch auffindbaren Befunde. Ob eine AGB-Klausel inhaltlich wirksam ist oder eine Widerrufsbelehrung zu deinem Sortiment passt, ist eine Rechtsfrage und läuft über ExpertSeal.

Abmahnung, verlängerte Frist und fehlender Vertrag: die Folgen

Shop-Pflichtangaben gehören zu den häufigsten Abmahn-Anlässen überhaupt, aus einem einfachen Grund: Sie sind von außen vollständig einsehbar. Ein Mitbewerber muss nichts kaufen, um zu sehen, ob das Impressum vollständig ist, ob die Widerrufsbelehrung fehlt oder wie der Bestellbutton heißt. Das macht den Verstoß leicht auffindbar und die Abmahnung entsprechend wahrscheinlich.

Neben Abmahnkosten und Unterlassungserklärung drohen zwei stille Folgen, die länger wirken. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verlängert die Widerrufsfrist auf zwölf Monate und 14 Tage, der Kunde kann also noch nach einem Jahr zurücktreten. Eine falsch beschriftete Bestell-Schaltfläche führt dazu, dass überhaupt kein Vertrag zustande kommt. Beides fällt oft erst auf, wenn es teuer wird.

Die eigenen Pflichtangaben sauber aufsetzen

Die Pflichtangaben-Kette wirkt groß, lässt sich aber systematisch abarbeiten. Drei Fragen helfen bei der Einordnung. Erstens: Sind Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung von jeder Seite aus mit höchstens zwei Klicks erreichbar? Zweitens: Stehen Gesamtpreis, Versandkosten und Lieferzeit am Produkt, bevor der Kunde in den Warenkorb legt? Drittens: Weiß der Kunde direkt über der Bestell-Schaltfläche, was er kauft und was es kostet, und benennt die Schaltfläche die Zahlungspflicht?

Wer diese drei Fragen ehrlich beantwortet, findet die häufigsten Lücken selbst. Ein Impressum, das noch auf § 5 TMG verweist, eine Widerrufsbelehrung aus einer alten Vorlage und ein Bestellbutton mit der Aufschrift Bestellen gehören zu den klassischen Fundstellen.

Für Shops mit vielen Produkten und mehreren Lieferländern wird die Prüfung schnell aufwendig. Genau hier setzt der AppCore Audit an: Er geht die Kette von der Anbieterkennzeichnung bis zur Bestell-Schaltfläche durch und macht sichtbar, wo etwas fehlt. Aus einer diffusen Sorge wird eine abarbeitbare Liste.

Vollständige Pflichtangaben sind mehr als eine Pflichtübung. Ein Kunde, der Preis, Versandkosten und Lieferzeit von Anfang an kennt, bricht seltener ab. Wer die Kette sauber aufsetzt, senkt sein Compliance-Risiko und verkauft zugleich besser.